Sonntag, 1. März 2009

Geheimaktion



Es war nicht Bush allein, der das Ansehen der USA in den letzten acht Jahren nachhaltig untergraben hat. An der Zerstörung rechtsstaatlicher Grundsätze arbeitete eine kleine Gruppe unter Führung von Vizepräsident Dick Cheney, dem Bush freie Hand ließ. Sie schufen ein weltweites Netzwerk von geheimen Foltergefängnissen, veranlassten Bush zur Ignorierung der Genfer Konvention und zur Aufhebung der Habeas Corpus Garantie für Verdächtige. Die systematische Anwendung der Folter unter Umgehung geltenden Rechts betrieb vor allem James Mitchell, der mit der CIA zusammenarbeitete. Vom Widerspruch nahezu des gesamten F.B.I. und von einzelnen C.I.A.-Experten ließ dieser Cheney-Getreue sich nicht beirren. Mitarbeiter der Regierung, die gegen Cheneys Gruppe opponierten, wurden übergangen, eingeschüchtert oder kaltgestellt. Spätestens seit der Übernahme der Regierung versuchen nun die Verantwortlichen ihren Kopf zu retten. Nach wie vor in wichtigen Positionen, arbeiten sie nicht nur gegen die Schließung von Guantanamo., sondern auch die der unbekannten "schwarzen Orte" (Black Sites). Immerhin müssen sie fürchten, dass die Gefolterten reden, und "liberale" Richter sie als Zeugen zulassen. Das jüngste Gutachten, dass die Verhältnisse in Guatanamo "human" seien, beweist, wie bedeutend der Einfluss dieser Leute nach wie vor ist. Mit Obama ist keineswegs über Nacht alles anders geworden. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass die geheimen Lager außerhalb der USA geschlossen und die Folterprogramme der Cheney-Leute abgebrochen wurden. Man weigert sich, das alles zu glaben. Doch es handelt sich leider nicht um das düstere Szenarium von Verschwörungstheoretikern und Antiamerikanern. Vielmehr hat die renommierte US-Journalistin Jane Mayer Beweise für all das vorgelegt, Namen genannt, Zusammenhänge aufgedeckt. Nachzulesen in ihrem Buch The Dark Side, das die New York Times zum besten Sachbuch des Jahres 2008 gekürt hat.